Verleihung des Datenschutz-Audits für die
"Anonyme Nutzung des vom Landtag Schleswig-Holstein über
das ParlaNet bereitgestellten Internet-Informationsangebots durch die Bürgerinnen und Bürger"
Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat das ParlaNet in einem Teilbereich und das Petitionsverfahren jeweils
einem Auditverfahren gem.
§ 43 Abs. 2
des Landesdatenschutzgesetzes und den entsprechenden
Anwendungsbestimmungen
des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz unterzogen.
Das positive Ergebnis der Auditverfahren wurde in einer gemeinsamen Pressekonferenz im Rahmen der
Landespressekonferenz von Landtagspräsident Heinz-Werner Arens, dem Vorsitzenden des Datenschutzgremiums,
Thorsten Geißler, MdL, und des Leiters des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein,
Dr. Helmut Bäumler, am 09.01.2003 bekannt gegeben. Die Verleihung der Auditzeichen erfolgte auf der Grundlage von Gutachten,
die in einer Kurzfassung veröffentlicht sind.
